FDP Bochum

Kreisverband

Freie Demokraten Bochum

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Wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Webseite! Regelmäßig stellen wir alle aktuellen Informationen rund um die Bochumer FDP ein. Schauen Sie doch häufiger vorbei, um die neuen Inhalten kennenzulernen.

Miserables Ergebnis für Bochum beim ZDF-Deutschlandranking. (18.05.2018)

Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
"Das Deutschlandranking des ZDF sieht Bochum in Sachen Lebensqualität auf einen der schlechtesten Plätze. Die jahrelang fehlgehende Stadtpolitik hat mit Platz 371 von 401 Gemeinden die Quittung bekommen", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Die letzten Monate wurden unsere drängenden Vorschläge, die Lebensqualität in Bochum zu erhöhen, von SPD und Grüne in den Wind geschossen. Rot-Grün rennt weiter in die falsche Richtung, statt gemeinsam anzupacken", ergänzt Fraktions-Vize Dr. Volker Steude.

Haltt: "Neugestaltung der Grundsteuer darf nicht zu Mehrbelastungen führen." (06.05.2018)

Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum
Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum
"Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendige Neugestaltung der Grundsteuer darf nicht zu Mehrbelastungen bei den Bürgerinnen und Bürgern führen", warnt Felix Haltt. stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Ein neues Grundsteuermodell muss einfach und nachvollziehbar sein." Die Freien Demokraten fordern außerdem, die Kommunalfinanzen insgesamt auf eine neue Basis zu stellen. Haltt: "Bei der Reform der Grundsteuer allein darf es nicht bleiben. Vielmehr muss auch die konjunkturanfällige Gewerbesteuer überarbeitet und die Kommunen bei den Sozialkosten entlastet werden."

Anmietung von städtischen Büros im Viktoria Karree ist wirtschaftlicher Unsinn. (23.04.2018)

Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Die Stadt Bochum will Büros im neu entstehenden Viktoria Karree für einen Quadratmeterpreis von 15,50 EUR anmieten. "Das ist in mehrfacher Hinsicht wirtschaftlicher Unsinn", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Die Stadt ist bereit, einen Preis oberhalb des Marktes zu zahlen, um das Einkaufszentrum in der jetzigen Planung zu retten. Das ist eine teure Subvention, die wir nicht akzeptieren können." Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender ergänzt: "Das dauerhafte Mietverhältnis kommt der Stadt dabei auf 20 Jahre gesehen auch noch 25 Millionen Euro teurer als wenn sie selbst bauen würde."

Guidato: "Die geringe Impfquote bei Masern darf nicht verharmlost werden." (22.04.2018)

Dr. Patrick Guidato, stellv. Kreisvorsitzender
Dr. Patrick Guidato, stellv. Kreisvorsitzender
Die Freien Demokraten Bochum sehen eine stadtweite Impfquote von 93 % bei Masern als nicht ausreichend an. „Die geringe Impfquote bei Masern darf nicht verharmlost werden, denn einer von 1.000 Masernfällen verläuft noch immer tödlich“, so Dr. Patrick Guidato, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Es ist daher für mich völlig unverständlich, dass das Bochumer Gesundheitsamt aus der aktuellen Situation offenbar keinen Handlungsbedarf ableitet.“ Die FDP setzt sich für die Einführung einer Impfpflicht für Kinder bis zum 14. Lebensjahr aus und fordert, aufkommender Impfskepsis mit Aufklärungsarbeit entgegenzutreten.

Supermarktparkplätze über Nacht für Anwohner öffnen. (12.04.2018)

Dennis Rademacher, Ratsmitglied
Dennis Rademacher, Ratsmitglied
Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will den Parkdruck mit neuem Denken begegnen. "Die Stadt soll mit Supermärkten und Discountern in Kontakt treten, um deren Parkplätze nach Ladenschluss für die Anwohner freigegeben zu bekommen", fordert Dennis Rademacher, Ratsmitglied und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. In der Innenstadt will die Fraktion die Parkhäuser mit parkplatzscharfen Leitsystemen ausrüsten, um die Autos direkt in die freien Parkboxen zu führen.

"Der Parkdruck steigt und steigt. Das kostet den Bürgern nerven und auch bares Geld", kritisiert Rademacher mit dem Blick auf Ergebnisse des Forschungsinstitutes Inrix. Demnach verbringen deutsche Autofahrer 41 Stunden im Jahr mit der Parkplatzsuche, was Kosten in Höhe von 896 Euro verursacht. Der Parksuchverkehr führe ebenso zu Lärm, Abgasen und Stau. "In Bochum steigen die Zulassungszahlen von PKW von Jahr zu Jahr. Das Problem verschärft sich also."

Bankenunion

Italiens neue Regierung ist schlechte Nachricht für Europa


Weg von der EU und mehr Schulden: Das geplante Regierungsprogramm von Lega und Sterne in Italien lässt bei deutschen Politikern Alarmglocken läuten. Angesichts der neuen europakritischen Regierung warnen die Freien Demokraten vor einem Kurswechsel in ...

Fußball-Weltmeisterschaft in Russland

Fußball-WM ohne Politiker

Im Vorfeld der Fußball-WM 2018 stellt sich ein gewisses Beklommenheitsgefühl ein. Der Gastgeber Russland hat mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, unterstützt das Assad-Regime in Syrien, unterdrückt die Opposition im eigenen Land und missachtet ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.


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