FDP Bochum

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Freie Demokraten Bochum

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Olaf in der Beek: "Hoffentlich hat Rot-Grün nicht den Stahl-Standort verpennt?" (20.09.2017)

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
"Von sozialdemokratischer Arbeitskampfrhetorik a la Groschek können sich die Beschäftigten von ThyssenKrupp nichts kaufen", kritisiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Offenbar wollen die Sozialdemokraten mit markigen Parolen enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Darüber kann aber nicht hinwegtäuschen, dass die Sozialdemokraten selber kein Konzept haben. Die alte rot-grüne Landesregierung hat selber das Thema lange verpennt."

Olaf in der Beek weiter: "Die NRW-Koalition geht den richtigen Weg und sieht eine mögliche Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem Wettbewerber Tata Steel Europe als Chance. Wichtig dabei ist jedoch die absolute Transparenz der Beteiligten im weiteren Verfahren. Die Beschäftigten müssen umfassend informiert werden, die Gespräche müssen ergebnisoffen geführt werden, alle Möglichkeiten der Sicherstellung der vorhandenen Mitbestimmung müssen genutzt werden. Die Arbeitnehmer müssen in den weiteren Prozess eingebunden werden."

Erst abgelehnt, nun umgesetzt – Bochum bekommt neue Obdachlosenschlafstätte. (20.09.2017)

Bereits Anfang des Jahres besuchte die Fraktion die Bochumer Obdachlosenschlafstelle "Fliednerhaus" der Diakonie am Ruhrstadion. "Der bauliche Zustand und der Schimmelbefall hat uns regelrecht schockiert", erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Daraufhin haben wir im Sozialausschuss Druck gemacht. Wir freuen uns nun, dass dies etwas gebracht hat und Bochum eine neue Schlafstelle für Obdachlose erhält. Insbesondere die Eingliederung des Beratungsangebotes in das Gebäude der Schlafstelle hatten wir bereits im April 2017 beantragt. Damals wurde dies noch von Rot-Grün abgelehnt, jetzt wird es endlich umgesetzt."

"Die Zusammenlegung von Beratungs- und Schlafstelle ist ein großer Schritt nach vorne. Alles in einem Haus zu haben, erleichtert den Dienst für die Sozialarbeiter und sorgt dafür, dass weniger Menschen durchs Beratungsnetz fallen", so Mantesberg-Wieschemann weiter. "Wir haben uns darüber intensiv mit den Fachleuten ausgetauscht und diese Zusammenlegung bereits am 04. April 2017 im Sozialausschuss mit weiteren Verbesserungen für die Obdachlosenhilfe beantragt. Alle anderen Parteien waren mit dem Status Quo damals aber zufrieden. Insbesondere Frau Schäfer von der SPD und Frau Stahl von der CDU betonten, wie im Protokoll der Sitzung nachzulesen ist, dass in Bochum "Vorzeigeobjekte" und "vorbildliche Arbeit" vorhanden seien." Der Ausschuss lehnte den Antrag gegen das Votum der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" ab.

Neues Bäderkonzept: Vereine, DLRG, Schulen und Bürger müssen beteiligt werden. (13.09.2017)

"Mit der Ausgliederung der Bochumer Bäder in eine städtische Gesellschaft ist ein wichtiger Schritt gemacht", erklärt Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Sportausschuss der Stadt Bochum. "Wenn aber nicht bald ein Zukunftskonzept für die Bochumer Bäder aufgestellt wird, dann bleibt das alles nur Papierkram. Wichtig ist, dass man nun endlich 'zu Potte kommt' und dabei nicht am Bedarf vorbei plant."

Um ein passgenaues Bäderkonzept auf die Beine zu stellen, fordert die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" eine breite Beteiligung ein. "Alle, die es betrifft, müssen mit an den Tisch geholt werden", so Groß. "Wir beantragen, dass Schwimmvereine, DLRG und alle Schulen, die Schwimmunterricht geben, bei der Aufstellung des Konzeptes angehört werden. Die Stadt muss dabei aktiv auf die Vertreterinnen und Vertreter zugehen, um sich beratschlagen zu können."

Olaf in der Beek: "Wird unsere Demokratie mit Füßen getreten?" (04.09.2017)

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
"Dass sich mal ein paar Halbstarke an Wahlplakaten austoben, ist nicht ungewöhnlich und kommt in jedem Wahlkampf vor. Der Vandalismus bei diesem Wahlkampf hat jedoch eine neue Qualität erreicht", berichtet Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Im aktuellen Bundestagswahlkampf werden jedoch fast schon systematisch Plakate beschädigt und zerstört. Dabei trifft es wohl nicht nur uns, sondern auch andere demokratische Parteien."

Die Nazi-Schmierereien in Gerthe sind besonders empörend. "Dort wurden auch alle Parteien betroffen. Von uns wurde ein Lindner-Plakat mit dem Wort "Jude" beschmiert, da braucht man nicht viel Phantasie, um den Urheber als Antisemiten zu erkennen", so Olaf in der Beek. "Harmlose Kritzeleien wie das Anmalen von Brillen und Bärten kann man vielleicht noch als Dummen-Jungen-Streich abtun, aber bei so was hört der Spaß auf. Das Beschädigen und Beschmieren von Wahlplakaten kann ja bereits eine Sachbeschädigung sein. Bei den aktuellen Schmierereien geht es aber schon in Richtung Volksverhetzung."

Olaf in der Beek: "Die Suche nach der Nadel im Heuhaufen ist ineffektiv." (09.08.2017)

"Die GroKo giert nach immer mehr Daten der Bürgerinnen und Bürger. Besonders deutlich wurde das bei der Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung", kritisiert FDP-Bundestagskandidat Olaf in der Beek. "Doch diese ungebremste Datensammelwut macht Deutschland nicht sicherer. Niemand hat etwas davon, wenn man die Nadel im Heuhaufen nicht findet." Die FDP setzt sich dafür ein, dass Strafverfolgungsbehörden bei entsprechendem Tatverdacht das vorübergehende "Einfrieren" von Daten anordnen können. Ob den Ermittlern die Daten tatsächlich zu Verfügung gestellt („aufgetaut“) werden, entscheiden dann unabhängige Gerichte unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.

Nach der Bundestagswahl

FDP mit Rekordgewinn: Wer sind ihre Wähler?

Gemessen am Stimmenzuwachs ist die FDP der Wahlgewinner: Sie legte um 6 Punkte auf 10,7 Prozent zu. Das war der höchste Zugewinn ihrer Geschichte. Es gibt noch andere Superlative: So hat FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit 19,76 Prozent der Zweitstimmen ...

Bundestagswahl

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Von wegen One-Man-Show: Mit dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag kommen neben FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner viele neue Gesichter in den Plenarsaal. Nach Stand der Dinge kommt die FDP auf 80 Sitze im Bundestag - das ist die zweitgrößte FDP-Bundestagsfraktion ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.


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