Presse · 17. Januar 2025
"Immer wenn ich die Plattform X (ehemals Twitter) öffne, kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Es dauert nie lange, bis man auf Thesen stößt, die nur schwer erträglich oder einfach schlichtweg falsch sind. Der Ton in den Diskussionen ist oftmals von wenig Respekt geprägt", stellt Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, fest. "Insoweit kann ich schon ein Stück weit nachvollziehen, dass die Stadt Bochum ihren Account auf dieser Plattform am 20. Januar 2025 löschen will.
Presse · 18. Dezember 2024
In der Ratssitzung am 19.12.2024 soll der Rat der Stadt Bochum entscheiden, ob für die Grundsteuer in Bochum ein einheitlicher Hebesatz oder ein differenzierter Hebesatz eingeführt wird. "Die Entscheidung, wie in Bochum künftig die Grundsteuer ausgestaltet wird, beruht auf drei Fehlentscheidungen", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Aus einer solchen Kette von Fehlentscheidungen kann nichts Gutes erwachsen."
Presse · 21. November 2024
Statt wie immer. Mit diesem Spruch wirbt die Stadt Bochum derzeit für das Thema Nachhaltigkeit. Statt wie immer hätten wir uns auch gerne die Haushaltsberatungen vorgestellt. Leider ist das nicht eingetreten. Rot-Grün hat sich wie beim letzten Haushalt der Beratungen in den Fachausschüssen weitgehend entzogen. Man sei noch nicht so weit. Anderseits wurde aber vorgetragen, dass man mit dem letzten Sparhaushalt eigentlich intensiv vorgearbeitet habe.
Presse · 01. Oktober 2024
Die Ratsfraktionen von FDP, CDU und UWG: Freie Bürger zeigen sich enttäuscht vom bisherigen Verlauf der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Rat Felix Haltt kritisiert: „Anspruch und Wirklichkeit fallen bei Rot-Grün mal wieder auseinander. Wir haben in dieser Wahlperiode von der Koalition schon häufiger gehört, dass man die inhaltliche Arbeit der Ratsausschüsse stärken will."
Presse · 26. September 2024
Simons geht, sein System bleibt?", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, in einer ersten Reaktion die Nachricht, dass Nicolas Stemann 2027 die Nachfolge von Johan Simons am Bochumer Schauspielhaus antreten soll. "Künstlerisch bringt Nicolas Stemann einiges Renommee mit. So wurde seine Arbeiten schon mehrmals zum Berliner Theatertreffen eingeladen, außerdem hat er auch weitere Auszeichnungen und Preise gewinnen können."
Presse · 26. September 2024
Die zunächst im Bahnhof Langendreer geplante, dann aber abgesagte Ausstellung "Guernica Gaza", die im Abschlussbericht der documenta 15 als antisemitisch klassifiziert wurde, hat auch in Bochum eine Debatte um Förderbedingungen im Kulturbereich ausgelöst. "Antisemitismus hat in Bochum keinen Platz."
Presse · 25. September 2024
Die FDP-Fraktion Bochum setzt sich weiterhin für eine effektive Schadnagerbekämpfung ein. Im Rahmen einer Anfrage fordern die Liberalen nun eine umfangreiche Stellungnahme zum aktuellen Stand. "In den letzten Monaten haben wir vermehrt Beschwerden und Hilferufe aus der Bevölkerung wahrgenommen, bspw. aus der Viktoriastraße. Deshalb wollen wir wissen: Wie gut funktioniert die zentrale Stelle zur Ratten- und Schadnagerbekämpfung aktuell?", erklärt der stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende Léon Beck.
Presse · 11. September 2024
In den letzten Jahren und Jahrzehnten hat es mehrere Sanierungsprogramme für die städtischen Alten- und Pflegeheime gegeben. Trotzdem musste die Stadt 2023 11 Millionen Euro der SBO außerplanmäßig zur Verfügung stellen, um den Geschäftsbetrieb zu gewährleisten.
Presse · 05. September 2024
Wir begrüßen das Statement der Stadt Bochum zur geplanten Ausstellung „Guernica Gaza“ im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer. Daher sind wir froh, dass sich die Stadt mit aller Klarheit von der geplanten Ausstellung distanziert.
Wir haben uns an den Bahnhof Langendreer gewandt und zu einer Stellungnahme aufgefordert. Die Werke, die bei der Ausstellung gezeigt werden sollen, sind unzweifelhaft antisemitisch.
Presse · 04. September 2024
Die Amtszeit von Britta Anger als Dezernentin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit endet mit Ablauf des 30.04.2025. Der Rat soll die Stelle nun neu ausschreiben. "Als Britta Anger 2009 gewählt wurde, hätte niemand gedacht, dass die Gesundheitsdezernentin mal so wichtig sein würde. Die Corona-Pandemie hat uns dann eines Besseren belehrt", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion.