Beck: "Haushaltswende zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger fehlt."
In der Ratssitzung am 21.11.2024 fehlte der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt krankheitsbedingt. Sein Stellvertreter Léon Beck hielt stattdessen seine Rede zum Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt Bochum.
"Statt wie immer. Mit diesem Spruch wirbt die Stadt Bochum derzeit für das Thema Nachhaltigkeit. Statt wie immer hätten wir uns auch gerne die Haushaltsberatungen vorgestellt. Leider ist das nicht eingetreten. Rot-Grün hat sich wie beim letzten Haushalt der Beratungen in den Fachausschüssen weitgehend entzogen. Man sei noch nicht so weit. Anderseits wurde aber vorgetragen, dass man mit dem letzten Sparhaushalt eigentlich intensiv vorgearbeitet habe. Warum man dann in den Fachausschüssen nach zwei Jahren Vorbereitung noch nicht mit Anträgen präsent war, erschließt sich uns nicht so ganz. Haushaltsberatungen wie immer halt.
Der Tiefe der Haushaltsberatungen war das alles jedenfalls nicht zuträglich. Übergangen wurden mit dieser Vorgehensweise wieder mal all jene, die in den manchen Fachausschüssen mit Stimmrecht versehen, aber eben keine politischen Vertreterinnen oder Vertretern sind. Im Haupt- und Finanzausschuss mit der Beratung von über 100 Anträgen gab es erwartbar kein abwägendes Für und Wider. Es gibt für die Opposition dann eigentlich keine Mitwirkungs- und Ergänzungsmöglichkeiten mehr."
Die komplette Rede finden Sie hier.