FDP spricht sich für Senkung der Stromsteuer aus.
Gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reinhard Houben MdB hat die FDP Bochum das Bochumer Start-up-Unternehmen Gemesys besucht. GEMESYS baut einen Computer, der so funktioniert wie das menschliche Gehirn. Dadurch soll nicht nur die Rechenleistung gesteigert, sondern auch der Energieverbrauch reduziert werden. Für die Bochumer Freien Demokraten nahmen der Kreisvorsitzende Léon Beck und die Beisitzerin im Kreisvorstand Susanne Imhoff-Hasse an dem Unternehmensbesuch teil.
Für Start-ups hat die Bundesregierung das Zukunftsfinanzierungsgesetz, das federführend aus den Ressorts von Finanzminister Lindner und Justizminister Buschmann stammt, beschlossen. "Damit wird es für Start-ups und Wachstumsunternehmen künftig leichter, privates Kapital für Investitionen zu mobilisieren und innovative Entwicklungen voranzutreiben", erläuterte Beck. "Mit neuen Regelungen für die Mitarbeiterkapitalbeteiligung wird außerdem ein wichtiger steuerpolitischer Anreiz geschaffen, von dem nicht nur junge Start-ups, sondern auch bereits etablierte, kleine und mittelständische Unternehmen profitieren werden."
Houben machte im Gespräch deutlich, wieso ein Industriestrompreis, wie er von der Grünen-Bundestagsfraktion und der SPD-Fraktion im Bundestag gefordert wird, der falsche Weg wäre. "Eine Subvention dieser Art ist ungerecht und hilft nur wenigen. Sie käme nur einer begrenzten Anzahl besonders energieintensiver Unternehmen zugute. Stattdessen brauchen wir eine Senkung der Stromsteuer auf das EU-Minimum. Wenn die Steuerschätzung im November ergibt, dass dafür kein Spielraum ist, sollten wir den Großteil des Aufwandes aus dem Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums und des Klimatransformationsfonds finanzieren. Damit werden alle entlastet und auch der Mittelstand gestärkt."
Im Anschluss an den Unternehmensbesuch stand Reinhard Houben noch für einen Austausch auf einem Themenabend der FDP Bochum zur Verfügung.