Offener Brief an die Grünen im Rat der Stadt Bochum

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen im Rat,

 

Politik lebt vom Meinungsstreit. Argumente und Einschätzungen können dabei auch mal im harten Ton ausgetauscht werden. Für ein demokratisches Miteinander ist es jedoch existenziell, dass man sich in der politischen Debatte mit einem Mindestmaß an Respekt begegnet.

 

Jeder von uns hat es wahrscheinlich auch schon erlebt, dass in den Sozialen Medien der Ton noch härter sein kann. Manchmal erkennen Menschen später, dass sie sich bei ihren Beiträgen im Ton vergriffen haben und löschen diese von selbst wieder. Davon unabhängig sollte aber auch in den Sozialen Medien ein Mindestmaß an Respekt gelten.

 

Leider müssen wir nun einen Vorgang ansprechen, bei dem dieses Mindestmaß an Respekt nicht ansatzweise eingehalten wurde. In der Debatte um den Ankermieter für das neue Husemann-Karree wurde in der WAZ Bochum vom 21. Juli 2023 der Vorsitzende der Grünen im Rat Sebastian Pewny dahingehend zitiert, dass der neue Mieter, nämlich das Unternehmen Woolworth, ein Ramschladen sei. In unserer Stellungnahme zu der Thematik habe ich für unsere Fraktion ausgeführt, dass diese öffentliche Einordnung eines wichtigen Ankermieters nicht nachvollziehbar, vor allem aber nicht hilfreich für den Start des Husemann-Karrees sei. Diese Position haben wir auch auf unseren Kanälen in den Sozialen Medien veröffentlicht – so auch bei Instagram am 25. Juli 2023. Auf unseren Beitrag kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Sebastian Pewny am 5. August 2023 mit seinem politischen Account wie folgt: „Man fragt sich, ob diese Bewertung ganz vielleicht etwas mit den Parteispenden des Unternehmens zu Gunsten der FDP zu tun habe.“ Dieser Kommentar ist zum Zeitpunkt dieses Schreibens immer noch veröffentlicht.

 

Trotz der verklausulierten Formulierung ist es hier offenkundig, was mit dem Kommentar suggeriert werden soll: Eine Spende von Woolworth an den FDP-Bundesverband im Jahr 2021 soll die FDP-Ratsfraktion Bochum dazu verleitet haben, sich wohlwollend gegenüber dem Unternehmen zu äußern. Letztlich soll damit der Eindruck erweckt werden, dass die FDP-Ratsfraktion Bochum in ihrer politischen Arbeit käuflich sei.

 

Diese angedeutete Unterstellung weisen wir mit aller Schärfe zurück. Sie ist für uns ein Tiefpunkt in der politischen Debattenkultur Bochums. Dieses bewusste und böswillige Säen von Zweifeln an der Integrität unserer Ratsmitglieder ist für uns schlichtweg unerträglich, so dass wir nicht bereit sind, dies einfach so stehen zu lassen oder gar als Lappalie abzutun.

 

Wir haben die Grünen im Rat bislang nicht nur als Fraktion kennen und schätzen gelernt, mit der man sich inhaltlich auch durchaus hart, aber respektvoll auseinandersetzen kann, sondern auch als fairen Partner, mit dem man bei gemeinsamen Zielen zusammenarbeiten kann. Wir haben daher die Hoffnung, dass sich die Grünen im Rat weder die angedeutete Unterstellung noch den damit gewählten Debattenstil des Fraktionsvorsitzenden Sebastian Pewny zu eigen machen.

 

Von Sebastian Pewny erwarten wir, dass er die angedeutete Unterstellung umgehend zurücknimmt, sich öffentlich entschuldigt und künftig ähnliche Angriffe unterhalb der politischen Gürtellinie unterlässt.

 

Felix Haltt

Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum