Beck: "Vergnügungssteuer sollte weiter ausgesetzt bleiben.“

Clubs und Diskotheken droht in Nordrhein-Westfalen eine erneute Schließung, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. "Die Bochumer Diskotheken und Clubs sind durch die Einschränkungen während der Pandemie besonders gebeutelt. Zeitweise waren Öffnungen nicht möglich. Einnahmen brachen weg. Daher war es richtig, dass die Stadt Bochum bis Ende 2021 die Vergnügungssteuer ausgesetzt hat", so Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Wir waren bei dem damaligen Beschluss aber schon skeptisch, ob der gewählte Zeitraum wirklich ausreicht."

Beck weiter: "Unsere Nachbarstadt Dortmund war da weitsichtiger und hat die Vergnügungssteuer gleich bis Ende 2023 ausgesetzt. Es wäre für die Bochumer Betreiber ein echter Wettbewerbsnachteil, wenn die Stadt Bochum bereits ab nächstem Jahr die Vergnügungssteuer wieder im vollen Maße erhebt. Wenn es da keine Änderung gibt, wäre es ein harter Schlag für eine Branche, die in den letzten zwei Jahren ohnehin nur wenige und kurze Lichtblicke hatte."

"Die FDP-Fraktion wird daher in der nächsten Ratssitzung die weitere Aussetzung der Vergnügungssteuer beantragen. Die Stadt Bochum sollte bis Ende 2023 auf die Erhebung der Steuer verzichten. Außerdem sollte für 2023 auch eine Prüfung vorgesehen werden, ob nicht eine weitere Aussetzung notwendig ist. Wir sollten alles tun, um die Bochumer Club- und Disko-Szene in schwierigen Phase zu unterstützen", so Beck abschließend.