FDP-Ratsfraktion kritisiert die von Oberbürgermeistern angestoßene Debatte.
Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch hatte sich mit dem Dortmunder Vorstoß, Schulen wieder zu schließen, solidarisiert und der Landesregierung Vorwürfe gemacht. „Nach knapp drei Monaten des Lernens auf Distanz war die Rückkehr der Schülerinnen und Schüler an die Schulen ein ersehnter und dringender Schritt“, so Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. „Während des Distanzunterrichts sind Lernlücken entstanden, die unbedingt wieder geschlossen werden müssen, um Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler zu wahren. Eine vorschnelle Schließung von Schulen riskiert die Anschlusschancen von Schülerinnen und Schülern. Thomas Eiskirch hat einer Debatte zur Unzeit unnötig Schwung verliehen.“
„Wenn Thomas Eiskirch darauf verwiesen hat, dass es derzeit keine Impfung mit dem Wirkstoff von AstraZeneca gibt, so übernimmt er ein Scheinargument des Dortmunder Oberbürgermeisters. Der Impfstopp betrifft Personal an Grund- und Förderschulen, die vorrangig mit AstraZeneca geimpft werden. Die Schulöffnungen zum 15. März erfolgen jedoch für die weiterführenden Schulen – deren Personal ist vom Impfstopp aber gar nicht betroffen“, betont Beck. „Da fragt man sich schon, was sich der Oberbürgermeister beim Schüren von Unsicherheit gedacht hat und warum er dem Dortmunder Kollegen sofort an die Seite gesprungen ist. Ein Schelm, der Wahlkampf dabei vermutet.“
Beck weiter: „Auch scheint es nach Aussagen der GEW ja auch so zu sein, dass noch nicht an allen Bochumer Schulen genügend Desinfektionsmöglichkeiten vorhanden sind. Da muss die Stadt Bochum also offenbar erst mal die eigenen Hausaufgaben machen, bevor sie mit dem Finger auf andere zeigt. Hygienemaßnahmen sind ein entscheidender Baustein für den jetzt notwendigen Dreiklang aus Schützen, Impfen und Testen. Und beim Impfen muss vor allem der dafür zuständige Bund endlich dafür sorgen, dass genügend Impfstoff vorhanden ist.“
„Wenn an Schulen ein auffälliges Infektionsgeschehen zu beobachten ist, bleiben schulscharfe Entscheidungen in Quarantäne- und Erkrankungsfällen weiter möglich. Schulen können dann in Absprache mit der Schulaufsicht in Quarantäne- oder Erkrankungsfällen temporär auf das Lernen auf Distanz umstellen. Das ist sicherlich zielführender als populistisch pauschalen Schulschließungen das Wort zu reden.“
„Für uns ist damit klar, das Schließen von Schulen für alle Schülerinnen und Schüler oder für einzelne Jahrgänge kann nur ein letztes Mittel nach Ergreifen umfänglicher anderer Maßnahmen sein. Wir hoffen, dass sich diese Einsicht jetzt durchsetzt und man lieber gemeinsam mit dem Land Lösungen sucht“, so Beck abschließend.