Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ wünscht sich notwendige Flexibilität für Kredite zur Stärkung der lokalen Wirtschaft.
„Bei der gesundheitlichen Handhabe gegen die Epidemie vertrauen wir auf die Maßnahmen der Verwaltung. Für Unternehmen drohen aber empfindliche Umsatzeinbrüche“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER, mit Blick auf die lokale Wirtschaft. „Damit es keine Corona-Pleiten gibt, sollte sich die Stadt als Träger der Sparkasse für kurzfristige auch risikoreiche Liquiditätskredite aussprechen. Gerade die Gastronomie könnte schwer getroffen werden.“
Haltt nimmt die kleineren Bochumer Unternehmer in den Fokus. „Wie lange können Gastronomen, Dienstleister, Handwerker und andere die jetzige Präventionszeit mit Rücklagen überbrücken? Wie können Einnahmeausfälle kompensiert werden? Ist womöglich dadurch mein Job gefährdet? Das sind derzeit Sorgen, die viele Bochumerinnen und Bochumer im Moment umtreiben“, erklärt Haltt. „Dass die Bundes- und die Landesregierung Maßnahmen auflegen, um Unternehmen zu helfen, ist ein richtiger Schritt. Aber vielleicht müssen diesen Hilfen auch auf kommunaler Ebene mit eigenen Maßnahmen unterstützt werden.”
„Am unkompliziertesten wären Kredite der städtischen Sparkasse, die auch kleine Bochumer Unternehmen zu günstigen Konditionen abrufen könnten. Hier sollte die Stadt als Träger das Ziel ausgeben, auch ohne sonst übliche Sicherheiten, die für Selbstständige nur schwer beizubringen sind, Liquiditätskredite bereitzustellen. Bei Solo-Selbstständigen würde vielleicht schon ein größerer Dispo-Rahmen helfen“, schlagen Haltt und seine Fraktion vor.
„Wenn dies ein Baustein sein kann, die meisten Bochumer Unternehmen samt möglichst vielen Angestellten und ihrer Familien finanziell durch die Krise zu bringen, dann ist schon viel geschafft“, sagt Haltt. „Unternehmenspleiten sollen möglichst vermieden werden, damit die Angestellten nicht in Existenznot geraten.“
„Sollten einige Kredite ausfallen, könnte die Stadt Bochum auf einen Teil der jährlichen Gewinnabführung an den städtischen Haushalt verzichtet”, schlägt Haltt als mögliche Gegenfinanzierung vor. „Schließlich haben wir in Bochum eine starke Sparkasse, die in den letzten Jahren regelmäßig 15 Millionen Euro an die Stadt als Träger überwiesen hat.“