Heute hat der Rat der Stadt Bochum den Haushalt 2017 beraten. Zum schmelzenden Eigenkapital erklärte Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", in seiner Haushaltsrede:
"Sinkende Investitionen und steigende Schulden wirken sich natürlich voll auf die Entwicklung des städtischen Eigenkapitals aus. Der Trend ist dabei besorgniserregend. Bei der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 betrug das Eigenkapital der Stadt Bochum noch 1,55 Mrd. Euro. Mit dem Jahresabschluss 2015 war bereits ein Drittel des Eigenkapitals weg. Die Stadt verfügte nur noch über 976 Mio. Euro Eigenkapital und lag damit 128 Mio. niedriger als im Haushalt 2015 geplant.
Nach dem Haushaltsplan 2017 soll es beim städtischen Eigenkapital bis 2020 nur bis 723 Mio. Euro heruntergehen. Dann wäre also innerhalb von zehn Jahren das Eigenkapital halbiert worden. Weicht man jedoch wie 2015 von seinen Planzahlen derart ab, dann könnte der Betrag erheblich niedriger liegen.
Unabhängig von der angenommenen Geschwindigkeit ist die Richtung beim Eigenkapital somit klar deutlich, es geht weiter bergab. Es droht die vollkommene Überschuldung der Stadt Bochum. Es ist derzeit kein völliges Hirngespinst, dass in einigen Jahren vielleicht sogar die städtischen Verbindlichkeiten höher sind als das städtische Vermögen. Ein Unternehmen müsste in einer solchen Situation dann Insolvenz anmelden."
Zuvor hatte die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" bereits mit einer Aktion auf dem Rathausplatz die Entwicklung beim Eigenkapital angeprangert. Den Haushalt 2017 lehnte die Fraktion ab.