FDP Bochum

Kreisverband

Pressemitteilungen vom 09.05.2017:

Olaf in der Beek: "Verzögerungen bei Briefwahl dürfen sich nicht wiederholen." (Kreisverband)

Wer Briefwahl beantragt, muss auch zeitnah die notwendigen Unterlagen erhalten.

"Der Trend zur Briefwahl hält weiter an. Immer mehr Menschen nutzen die Möglichkeit, ihre Stimme schon vor dem eigentlichen Wahltermin abzugeben", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Doch wer die Briefwahl beantragt, muss auch darauf vertrauen können, dass ihm die Wahlunterlagen zeitnah zugesandt werden. Dies scheint in Bochum dieses Mal nicht durchgängig geklappt zu haben."

Olaf in der Beek weiter: "Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich bei uns gemeldet, dass trotz frühzeitiger Beantragung die Wahlunterlagen bis heute noch nicht angekommen sind. Für manche Betroffene kann dies unter Umständen bedeuten, dass sie ihre Stimme gar nicht abgeben können, weil die Zusendung sie gar nicht mehr rechtzeitig erreicht und sie womöglich auch nicht mehr die Möglichkeit haben, ihre Stimme im Technischen Rathaus oder in der Bezirksverwaltungsstelle abzugeben."

"Die Verwaltung hat selber ja eingeräumt, dass es bei rund 2.500 online gestellten Briefwahlanträgen einen technisch bedingten Rückstau gab. Dazu scheint es wohl auch Probleme bei dem Postversand gegeben zu haben. Die Verwaltung muss sicherstellen, dass sich das bei der Bundestagswahl nicht wiederholt“, fordert Olaf in der Beek, der bei der Bundestagswahl selber als Direktkandidat antritt.
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