FDP Bochum

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FDP & DIE STADTGESTALTER fordern erneut Digitalisierungsstrategie. (24.05.2016)

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" mahnt abermals eine Digitalisierungsstrategie für die Stadt Bochum an. "Eine echte Strategie fehlt in Bochum momentan noch völlig", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Vielmehr verzettelt man sich in Einzelmaßnahmen und produziert so nur Stückwerk."

So ist zum Beispiel die Ummeldung des Wohnsitzes via Internet in NRW grundsätzlich möglich. In Bochum aber fehlt es bisher an den technischen Voraussetzungen. Die Folge: Die Bochumer Bürgerbüros sind hoffnungslos überlastet. Die Vorlaufzeit für einen Termin liegt aktuell bei keinem der Büros unter 32 Tagen. Die Bürgerinnen und Bürger können die gesetzliche Ummeldefrist von zwei Wochen nicht mehr einhalten.

Haltt weiter: "Andere Kommunen haben die Digitalisierung längst als eine entscheidende Zukunftsaufgabe erkannt. Die Städte Köln, Bonn, Düsseldorf und Wuppertal gehen in NRW mit Konzepten und Maßnahmenbündeln voran. Bochum muss aufpassen, von diesen fortschrittlichen Kommunen nicht abgehängt zu werden. Die digitale Kluft darf sich nicht weiter vertiefen. Die Bochum Verwaltung braucht dringend ein Update."


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